1. Geltungsbereich
Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen" gelten zwischen der TCB Hard und Software GmbH und dem Kunden. Es handelt sich dabei um einen Vertrag, an dem kein Verbraucher beteiligt ist. Die AGB gelten für das gesamte Vertragsverhältnis der TCB Hard und Software GmbH mit dem Kunden und für die Nutzung des Systems „yourscreen“ (Hardware inkl. Backend-Zugang) im folgenden „System“ genannt.

2. Gegenstand des Vertrages
2.1 Die TCB Hard und Software GmbH stellt den Backend-Zugang für die Nutzung des yourscreen Systems bereit, durch den Änderungen am System vorgenommen werden können. Der Backend-Zugang ist dabei zeitlich befristet. Die Nutzungsdauer richtet sich nach der vereinbarten Vertragslaufzeit.

2.2 Yourscreen ist webgesteuertes digital Signage System. Das System beinhaltet verschiedene Module, die der Kunde individuell einsetzen kann. Der Kunde kann ein oder mehrere Module im Rahmen einer Kampagne planen. Die Gestaltung der Kampagnen sowie deren zeitlicher Ablauf erfolgt über das Backend.

2.3 Das System ist unter Temperaturen von 5°C bis 35°C und einer Feuchtigkeit bis zu 70 % rF, (nicht kondensierend) zu betreiben. Es ist vor Strahlungswärme sowie Feuchtigkeit zu schützen.

2.4 Die Erstellung von Kampagnen sowie deren Veröffentlichung setzt eine Internetgeschwindigkeit von mindestens 10 Mbit/s voraus. Dieses bedeutet, dass sowohl der Computer, über den die Verbindung zum Backend erfolgt, als auch das System selbst, über eine Internetgeschwindigkeit mit mindestens 10 Mbit/s verfügt. Die Internetverbindung des yourscreen Systems ist zur Einspielung der Kampagnen sowie zur Aktualisierung verschiedener Module (z.B. Wetter) erforderlich.

2.5 Die Bereitstellung einer Internetverbindung ist nicht Gegenstand des Vertrages.

2.6 Die technische Abstimmung des Backend erfolgte für die Internetbrowser „Firefox“ und „Safari“. Es kann nicht zugesichert werden, dass das Backend unter anderen Browsern voll funktionsfähig ist.

2.7 Individuell entwickelte Softwaremodule sind nicht Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Art und Umfang der Leistungen
Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem Vertrag.

4. Nutzungsbedingungen
4.1. Die TCB Hard und Software GmbH räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein Einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Systems und der zugehörigen Module ein.

4.2 Das System stellt einzelne Module zur Verfügung, die Leistungen von Drittanbietern beinhalten. An diesen Leistungen und Inhalten kann die TCB Hard und Software GmbH keine Rechte übertragen. Ebenso kann die TCB Hard und Software GmbH hierauf keinen Einfluss nehmen.

4.3 Sofern der Kunde einzelne Module einsetzt, verpflichtet sich der Kunde selbst zur Beachtung der bestehenden rechtlichen Verpflichtungen, wie z.B. die Anmeldung bei der GEMA und Kostentragung der GEZ-Gebühren.

4.4 Die Ergänzung, die Bereitstellung neuer Module und der Wegfall einzelner Module berechtigen nicht zur Kündigung des Vertrages.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, das System ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das System zu kopieren, zu "reverse engineeren", zu dekompilieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software außerhalb des Systems zu benutzen oder zu ändern.

4.6 Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in dem System weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren.

4.7 Bei Zuwiderhandlungen gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist die TCB Hard und Software GmbH berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. Die TCB Hard und Software GmbH behält sich in diesem Fall zusätzlich die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor.

5. Daten des Kunden
5.1 Die von dem Kunden über das System verarbeiteten Daten werden auf den Servern der TCB Hard und Software GmbH gespeichert. Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann von der TCB Hard und Software GmbH jederzeit, die Löschung der Daten verlangen, sofern diese nicht bereits gelöscht wurden. Mit Vertragsschluss werden die Daten des Kunden in jedem Fall gelöscht.

5.2 Die TCB Hard und Software GmbH übernimmt keine Gewähr für die Datensicherung. Der Kunde verpflichtet sich die eigenen Daten gesondert zu speichern und sofern dieses für seine Belange erforderlich ist, ein eigenes Backup der Daten vorzuhalten.

6. Datenschutz
Die von dem Kunden hochgeladenen Daten (Bilder, Videos und Musik) werden in einem deutschen Rechenzentrum gehostet. Die europäischen Datenschutzbestimmungen werden eingehalten.

7. Systemverfügbarkeit
Die Verfügbarkeit des Systems, welches den Internetzugang erforderlich macht, beträgt 99% im Jahresmittel. Die Anbindung an das Internet liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Störungen des Systems müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden.

8. Gewährleistung
8.1 Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich, Fehler in Soft- und Hardware unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Die TCB Hard und Software GmbH gewährleistet jedoch, dass das System grundsätzlich einsetzbar ist. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr.

8.2 Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn das System nicht vertragsgemäß eingesetzt wird. Des Weiteren sind die Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Kunde Änderungen oder Erweiterungen an dem im Vertrag genannten System durchführt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Fehler nicht in kausalem Zusammenhang mit den Änderungen oder Erweiterungen stehen.

8.3 Die Versandkosten für Rücksendungen sind vom Kunden zu tragen.

9. Haftungsbeschränkung
Die TCB Hard und Software GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der TCB Hard und Software GmbH oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die TCB Hard und Software GmbH nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit die TCB Hard und Software GmbH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.

10. Kündigung
Die Kündigung des yourscreen Vertrages bedarf der Schriftform. Die Kündigung muss 3 Monate vor Laufzeitende erfolgen. Ohne Kündigung bzw. nicht termingerechter Kündigung verlängert sich der Vertag automatisch um 12 Monate.
Die Kündigung ist schriftlich per Post oder E-Mail zu richten an:
TCB Hard & Software GmbH, Sonnenweg 1, 59929 Brilon.
per E-Mail an: tcb@tcb.de
11. Schlussbestimmungen

11.1 Erfüllungsort ist Brilon. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Brilon.

11.2 Es gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

11.3 Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform.

11.4 Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich und technischem Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.